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Widersprechen und im Jagdtempo zu Gericht

Der RV Isernhagen und sein Justitiar Eugen Klein haben es vorgemacht und die umfänglichen Melde-Auflagen des LAVES (Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) nicht einfach hingenommen. Jetzt fordert auch die Deutsche Schleppjagdvereinigung ihre Veranstalter in Niedersachsen zum Widerspruch auf. Der Vorsitzende Egbert v.Schultzendorff rät, sich außerdem mit anwaltlicher Unterstützung vor einem Verwaltungsgericht gegen die sofortige Vollziehung zu wehren. 

Dazu der erste Vorsitzende des Bundesverbandes: „Die LAVES-Maßnahmen sind nur begründet, wenn es einen akuten Anlass zur Tierseuchenbekämpfung gibt. Das war so in Deutschland 2017 mit etwa einem Dutzend nachgewiesener Fälle von Equiner Infektiöser Anämie und im April 2018 mit zwei infizierten Pferden im  Raum Lüneburg. Da ist vorbeugende Seuchenbekämpfung staatliche Aufgabe, und das verdient unsere Unterstützung.  Anders ist es jetzt.  Das Radar Bulletin des insoweit maßgeblichen Friedrich-Löffler-Instituts gibt aktuell keine Seuchenwarnung bekannt.“ Der Master der Niedersachsenmeute ist ebenfalls Jurist und betont weiter: „LAVES in Oldenburg muss seine Verwaltungspraxis jetzt ändern. Gemeldete Jagdveranstaltungen müssen gegenwärtig auflagenfrei stattfinden. Nur akute Seuchensituationen rechtfertigen Beschränkungen. Aber auch die sollte LAVES unterlassen. Die Gesetzesgrundlage krankt an erheblichen -auch datenschutzrechtlichen- Mangelhaftigkeiten.“

„Freiheit im Galopp“ – so empfinden Jagdreiter ihre sportliche Disziplin hinter Hunden im Gelände. Hier geht es nicht nur um unbeschwertes flottes Tempo sondern auch um Verzicht auf Formalitäten. Wer kommt, der reitet mit - anders als auf dem Turnier mit seinem Nennungswesen. Gegen die Melde-Forderungen des LAVES für seine beiden Jagden hatte  der RV Isernhagen Klage erhoben – und vorerst Recht bekommen. Über personenbezogene Daten zu teilnehmenden Reitern und Pferden (incl. Adresse des Halters) will die Behörde Tierseuchenschutz-Vorsorge ermöglichen. Das dürfe ohne konkreten Anlass nicht sein, fand das Verwaltungsgericht Hannover zu der Unterlassungsklage von Eugen Klein. (wir berichteten mehrfach: siehe hier und hier.) Um dem Anliegen Nachdruck zu verleihen, hatte er die Jagd im August zugleich als Demonstration für  Versammlungsfreiheit im Isernhäger Rathaus angemeldet. „Ein Fanal gegen Formalismus“, so Klein. Mehr als 60 Reiter auch weit über Niedersachsen hinaus waren seinem Aufruf gefolgt und ritten die „Ursulum“ genannte August-Jagd in Isernhagen „gegen Formalismus und zur Rettung des Ehrenamtes“.



In der Hochsaison der Jagden ist jetzt Eile geboten. Widerspruch ist nur möglich binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheids.  
Text und Foto: Petra Schlemm